Staat und Steuern
\nOktober 2012<\/p>\n
Ich habe einmal versucht, total zu abstrahieren. Ich schalte mal bewusst alles aus, was war und ist. Selbst den Satz von Marx, wonach der Staat das Machtinstrument der jeweils herrschenden Klasse ist, dr\u00fccke ich mal bewusst weg.
\nAlso, es gibt Staaten.
\nDiese ben\u00f6tigen Geld, welches ihnen als Steuer von den B\u00fcrgern zu zahlen ist.
\nDer Zweck:
\n– Sicherheit nach innen und au\u00dfen ist Staatsaufgabe, dazu eine auf ein notwendigstes beschr\u00e4nkte Armee, Polizei, Justiz
\n– Gesundheitswesen, maximal und f\u00fcr alle unabh\u00e4ngig vom Einkommen oder der sozialen Stellung
\n– gleiche Bildungschancen f\u00fcr alle
\n– Ausbau der Infrastruktur
\n– Umwelt erhalten<\/p>\n
Die Quellen:
\nJeder B\u00fcrger zahlt 10 % seines Einkommens an Steuern.
\nDar\u00fcber hinaus zahlt jeder, der aus dem Staatseigentum Profit erzielt, eine Steuer zus\u00e4tzlich.<\/p>\n
Als Beispiel: Eine Familie f\u00e4hrt zum Einkauf oder in den Urlaub. Dazu werden Stra\u00dfen benutzt, welche dem Staat geh\u00f6ren. Dies ist mit den 10% ausgeglichen. Aber wer die Stra\u00dfen nutzt, um z.B. als Spedition Gewinn macht, der mu\u00df diesen Gewinn zus\u00e4tzlich versteuern.<\/p>\n
Alle anderen Steuern entfallen.
\nAuch hier einige Beispiele: Erbschaftssteuer, das Geld, die Werte, die man erbt, sind ja bereits versteuert, also Unsinn. Mehrwertsteuer, was geht es dem Staat an, was man kauft, erwirbt, das ist reine Sache zwischen dem Verk\u00e4ufer und dem K\u00e4ufer, erzielt der Verk\u00e4ufer aber durch Transporte seiner Waren auf Staatsstra\u00dfen Gewinn, ist dieser extra zu versteuern, und von seinem Einkommen aus den Gesch\u00e4ft zahlt er ja ohnehin die 10%.
\nEnergiesteuer, was geht es den Staat an, wenn Energie erzeugt, verteilt und verbraucht wird. Seine Aufgabe ist doch lediglich, darauf zu achten, zu kontrollieren, wie Energie erzeugt, weitergeleitet und verbraucht wird. Auch hier, erzielen Energieunternehmen dadurch Profit, dass sie die Trassen \u00fcber Staatseigentum verlegen, dass sie die Umwelt ob nun durch Abgase oder radioaktiven M\u00fcll belasten, dazu haben sie Steuern an den Staat zu zahlen.
\nKFZ oder Mineral\u00f6lsteuer, auch damit hat der Staat nichts zu tun, denn weder f\u00f6rdert er das \u00d6l, baut Autos, noch verkauft er solche Dinge. Also Privatsache.
\nAnders sieht es z.B. mit Tabaksteuer aus. Zun\u00e4chst auch Privatsache, aber der Rauch, oder auch die Abgase der Fahrzeuge belasten die Umwelt, sch\u00e4digen die B\u00fcrger und andere B\u00fcrger und der Staat mu\u00df Ma\u00dfnahmen ergreifen, dies einzud\u00e4mmen, ja, er mu\u00df es verhindern. Aber mit einer Steuer ist dies nicht machbar. Hier muss er zu gesetzlichen Mitteln greifen, indem er fordert, das f\u00fcr die B\u00fcrger kostenpflichtig Abgasuntersuchungen ihrer Autos, zus\u00e4tzliche \u00e4rztliche Untersuchungen oder auch sonstige sicherheitstechnische Kontrollen von Anlagen, Ger\u00e4ten usw. durchzuf\u00fchren sind.
\nDie damit beauftragten Firmen erheischen damit wiederum Gewinn im Interesse des Staates, dieser ist zu besteuern.
\nDas darf aber nie Sache der B\u00fcrger sein, daf\u00fcr zu bezahlen.<\/p>\n
Was braucht ein Staat, um dies umzusetzen?
\nZun\u00e4chst eine demokratisch gew\u00e4hlte Volksvertretung. Habe wir nicht, denn egal, wen oder was wir w\u00e4hlen, es kommt eine Regierung zustande, die den Interessen des Kapitals dient. Also hier ist schon Schlu\u00df mit abstrahieren.
\nDiese Volksvertretung sollte Gesetze erlassen und deren Einhaltung \u00fcberwachen.<\/p>\n
Weiter wird ein Organ ben\u00f6tigt, das die Eink\u00fcnfte aller B\u00fcrger erfasst und die Steuern einzieht. Nennen wir es eben Finanzamt.<\/p>\n
Wenn es in einem Staat von ca. 80 Millionen Menschen etwa 3 Millionen Arbeitslose, dazu noch etwa ebenso viel durch Krankheit oder Behinderung Erwerbsunf\u00e4hige, (Dunkelziffern liegen noch h\u00f6her) und noch mal so viele, die von ihrem Gehalt nicht leben k\u00f6nnen (Zeitarbeit, Minijobs, und all den Betrug), gibt, kommen wir locker auf 10-15% der Menschen dieses Staates, ja, anderen Berechnungen zufolge gar ein Drittel der Menschen.
\nDazu wurde ein Versicherungssystem erdacht. Ob Kranken-, Arbeitslosen- oder auch Haftpflichtversicherung, deren Aufgabe ist es, gleich wie viel oder wenig jemand eingezahlt hat, ein angemessenen Einkommen zu erhalten, heute \u00fcbliche Lebensbedingungen zu erm\u00f6glichen. Dazu hat der Staat lediglich eine Kontroll- und \u00dcberwachungsfunktion, das Risiko liegt bei den Versicherungen.
\nAuch hier ein drastisches Beispiel:
\nEin Rentner kann sich krankheitsbedingt keine eigene Wohnung mehr erlauben, er geht in ein Heim. Dort hat er Vollverpflegung, notwendige, auf ihn individuell zugeschnittene Pflege usw. (sch\u00f6n w\u00e4re es!); da ist es doch ein Unding, wenn seine Kinder, Verwandten zur Zahlung herangezogen werden; solch Risiko mu\u00df doch Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung voll tragen, egal, ob er 200 \u20ac Rente pro Monat bekommt oder 2000 \u20ac, sein Geld steht ihm pers\u00f6nlich zu, unabh\u00e4ngig, ob er in eigener Wohnung oder einem Heim wohnt. Er hat seine Steuern aus seinem Einnahmen zu zahlen, er hat in eine Zwangsversicherung eingezahlt, punkt aus, ihm stehen diese Leistungen einfach zu.
\nEbenso bl\u00f6dsinnig sind Zuzahlungen, Praxisgeb\u00fchren usw. , nur damit Kassen und Pharmaindustrie Milliarden Gewinne kassieren d\u00fcrfen, hat der Staat Gesetze erlassen, welche dies erm\u00f6glichen. Das aber widerspricht der Aufgabe des Staates!<\/p>\n
Wenn ich mir anschaue, wie viele Beamte und Politiker so ihrer Arbeit nachgehen, Dinge bearbeiten, welche v\u00f6llig sinnlos sind, dann auch nicht einmal z.B. in die Rentenkasse einzahlen, weil ihnen nach einer \u00fcberstandenen Legislaturperiode eine Staatspension (oder auch gar trotz vorzeitigem Ausscheiden ein \u201eEhrensold zuerkannt wird ); sicher ist, wenn da Steuervorteile m\u00f6glich sind, \u201eDi\u00e4ten\u201c laufend erh\u00f6ht werden, oh, dann wird mir schlecht, wenn ich mir meinen Kontostand ansehe.
\nDas mu\u00df doch ein \u201ereicher\u201c Staat sein, welcher sich dies leisten kann!?!
\nIst er, seine Bundesl\u00e4nder und Kommunen etwa deshalb so hoch verschuldet, Opfer der Finanzhaie, die ihn ausbeuteln?
\nOder sind es die von den Steuern \u201eabsetzbaren Werbekosten\u201c, deren Ausw\u00fcchse ich trotz Schild am Briefkasten \u201ekeine Werbung\u201c t\u00e4glich entsorgen mu\u00df?
\nJa, die Medien, ob privat oder \u201e\u00f6ffentlich rechtlich\u201c kassieren ebenfalls durch Werbung, zweitere verlangen noch Geb\u00fchren von uns, auf welcher Rechtsbasis das passiert, hat der Staat zu verantworten und es ist verantwortungslos.<\/p>\n
Aber das Betreiben von Jobzentren oder Arbeitsagenturen ist doch nicht Sache des Staates, es ist die Aufgabe der Arbeitslosenversicherung, Menschen zu vermitteln, freie Stellen zu besetzen, um Kosten zu sparen. Solch \u00f6konomischer Zwang er\u00f6ffnet mitunter sogar positive Kreativit\u00e4t.
\nWas verdient dagegen ein niedergelassener Arzt, eine Krankenschwester? Viel zu wenig, vom Geld einer Reinigungskraft wage ich erst \u00fcberhaupt nicht zu sprechen!<\/p>\n
Noch ein letzter Punkt:
\nWozu braucht ein Staat ein Wirtschaftsministerium?
\nDie Wirtschaft macht, was sie will, produziert, verkauft im Sinne des Scheffelns von Reichtum. Der Staat hat lediglich durch das Finanzamt sicherzustellen, dass alle Geh\u00e4lter, Gewinne aus seinen Anspr\u00fcchen versteuert werden.
\nWenn ich also Marktwirtschaft (bitte benutzt das Wort Volkswirtschaft nicht daf\u00fcr, das ist etwas ganz anderes!) richtig verstanden habe, kann sie nur so funktionieren.<\/p>\n
Das ist eben gegenw\u00e4rtig so, \u00e4ndern, verbessern bedeutet zun\u00e4chst real abtrotzen, einfordern, das Ziel einer gerechten Zukunft m\u00fcssen wir im Auge behalten.<\/p>\n
Andreas Kr\u00f6del<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Staat und Steuern Oktober 2012 Ich habe einmal versucht, total zu abstrahieren. Ich schalte mal bewusst alles aus, was war und ist. Selbst den Satz von Marx, wonach der Staat das Machtinstrument der jeweils herrschenden Klasse ist, dr\u00fccke ich mal … Weiterlesen